Abkommen vom 28. März 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
22. Dezember 2015 (BGBl 2015 II S. 1647)
Das Abkommen mit der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen wurde am 28.3.2014 unterzeichnet.
Artikel 1 Unter das Abkommen fallende Personen Artikel 2 Unter das Abkommen fallende Steuern Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen Artikel 4 Ansässige Person Artikel 5 Betriebsstätte Artikel 6 Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Artikel 7 Unternehmensgewinne Artikel 8 Seeschifffahrt und Luftfahrt Artikel 9 Verbundene Unternehmen Artikel 10 Dividenden Artikel 11 Zinsen Artikel 12 Lizenzgebühren Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen Artikel 14 Selbständige Arbeit Artikel 15 Einkünfte aus unselbständiger Arbeit Artikel 16 Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsvergütungen Artikel 17 Künstler und Sportler Artikel 18 Ruhegehälter Artikel 19 Öffentlicher Dienst Artikel 20 Gastprofessoren, Lehrer und Studenten Artikel 21 Andere Einkünfte Artikel 22 Vermögen Artikel 23 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Artikel 24 Gleichbehandlung Artikel 25 Verständigungsverfahren Artikel 26 Informationsaustausch Artikel 27 Amtshilfe bei der Erhebung von Steuern Artikel 28 Verfahrensregeln für die Quellenbesteuerung Artikel 29 Sonstige Vorschriften Artikel 30 Mitglieder diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen Artikel 31 Protokoll Artikel 32 Inkrafttreten Artikel 33 Kündigung Protokoll
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-chinesischen Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und über das gleichzeitige Außerkrafttreten des früheren Abkommens vom 10. Juni 1985
Auswärtiges Amt 15. Juli 2016 (BGBl. 2016 II S. 1005)
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 zu dem Abkommen vom 28. März 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (BGBl. 2015 II S. 1647, 1648) wird bekannt gemacht, dass das Abkommen nach seinem Artikel 32 Absatz 1
am 6. April 2016
in Kraft getreten ist.
Nach Artikel 32 Absatz 3 Satz 1 dieses Abkommens ist das Abkommen vom 10. Juni 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (BGBl. 1986 II S. 446, 447)
mit Ablauf des 5. April 2016
außer Kraft getreten.
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