Hilfe für Steuerverwaltungen in Afrika
Deutscher Bundestag, Kurzmeldung vom 11.7.2019 (hib 772/2019)
Die Bundesregierung schätzt die Kooperation mit den regionalen Dachorganisationen für Rechnungshöfe und Steuerbehörden in Afrika, AFROSAI und ATAF, positiv ein. ATAF habe sich durch die deutsche Unterstützung als wichtiges Netzwerk für afrikanische Steuerverwaltungen etabliert und sei von internationalen Organisationen anerkannt worden, um die afrikanische Position in internationalen Fachdiskussionen zu vertreten, schreibt sie in einer Antwort (19/11418 [pdf]) auf eine Kleine Anfrage (19/11009 [pdf]) der FDP-Fraktion.
Die Bundesregierung unterstütze die Netzwerke durch das GIZ-Regionalvorhaben "Good Financial Governance in Afrika", führt sie darin aus. In der ersten Phase des Vorhabens von Dezember 2012 bis Januar 2019 habe der Auftragswert 23,15 Millionen Euro betragen. Im Verlauf dieser Phase seien zusätzlich 6,1 Millionen Euro von der EU im Rahmen einer Kofinanzierung zugesagt worden.
Insgesamt 80 afrikanische Steuerbeamte hätten darüber hinaus den Studiengang "Executive Master on Taxation" erfolgreich abgeschlossen, den ATAF mit deutscher Unterstützung seit 2015 anbiete. Weitere Erfolge seien die Veröffentlichung der African Tax Outlooks des ATAF und der Aufbau des African Tax Research Networks. Die Bundesregierung unterstütze außerdem die Verbesserung des grenzüberschreitenden Austausches von Steuerinformationen.
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Horst Flick, Groß- und Konzernbetriebsprüfer in Hessen
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