Finanzministerin Heike Taubert informiert zur neuen Struktur der Thüringer Finanzverwaltung

Thüringer Finanzministerium, Medieninformation vom 4.1.2019

Gemäß dem von der Landesregierung im Dezember beschlossenen Verwaltungsreformgesetz hat sich die Thüringer Finanzverwaltung zum Jahreswechsel strukturell neu aufgestellt. Die Finanzverwaltung ist seit Jahresbeginn 2019 zweistufig aufgebaut.

Das Finanzministerium ist die oberste Landesbehörde und übt die Dienst- und Fachaufsicht über die zwölf Thüringer Finanzämter aus. Die Thüringer Landesfinanzdirektion (LFD), als ehemalige Mittelbehörde, ist zum 1. Januar aufgelöst worden. Zwei Oberbehörden, das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) und das neu gegründete Thüringer Landesamt für Finanzen (TLF) ergänzen die Struktur.

„Mit der Verwaltungsreform und der Umsetzung der Zweistufigkeit hat das Finanzressort seinen Beitrag zur Verwaltungsoptimierung in Thüringen geleistet. Durch kürzere Entscheidungswege, Synergieeffekte und vereinfachte Strukturen funktioniert die Verwaltung insgesamt effizienter“, sagt Finanzministerin Heike Taubert.

„Die Thüringer Finanzverwaltung leistet sehr gute Arbeit. Sie hat sich in den 28 Jahren ihres Bestehens stets weiterentwickelt“, sagt die Thüringer Finanzministerin. Die zunehmende Komplexität der Wirtschaft und gesellschaftlichen Lebenswirklichkeit müsse sich in den Verwaltungsprozessen widerspiegeln. Entsprechend habe die Thüringer Finanzverwaltung ihre Aufgaben neu geordnet. „Durch die Neuordnung wird die fachlich kompetente Arbeit weiter sichergestellt. Ich danke den Bediensteten, dass sie die Strukturänderungen aktiv mitgestalten und begleiten. Das zeigt, dass sich die Thüringer Finanzverwaltung als moderne Verwaltung versteht.“

Heike Taubert gibt ein Beispiel: „Mit der Integration der Steuerfachreferate der Landesfinanzdirektion in das Finanzministerium werden wir die Informationswege verkürzen. Komplexe Steuersachverhalte werden künftig durch zentral angesiedelte Teams von Steuerexperten schneller und noch intensiver bearbeitet werden können.“

Die übrigen Zuständigkeiten der Landesfinanzdirektion sind auf das zum 1. Januar 2019 neu errichtete Thüringer Landesamt für Finanzen übergegangen. Hierbei handelt es sich vornehmlich um Aufgaben, die für die gesamte Landesverwaltung zentral erbracht werden, wie beispielsweise die Berechnung und Auszahlung der Gehälter der Landesbediensteten. Ebenso werden der gesamte Zahlungsverkehr des Freistaats in der Landeshauptkasse und das elektronische Haushaltsmanagementsystem in der zentralen Oberbehörde abgewickelt. Hier sind die 37 Zahlstellen des Landes angeschlossen.

Das Landesamt für Finanzen untersteht dem Finanzministerium. Es ist im Einzelnen zuständig für folgende Bereiche:

1. Bezüge,
2. Beihilfe,
3. Landeshauptkasse,
4. Landesfamilienkasse,
5. Mittelbewirtschaftungsverfahren HAMASYS,
6. Zentraler Fahrdienst,
7. Recht der Regelung offener Vermögensfragen,
8. Vermögenszuordnungsverfahren mit Ausnahme der Verfahren zu land-, forst- und wasserwirtschaftlichen sowie Naturschutzzwecken und dem Straßenbau dienenden Vermögen,
9. Anfall von Vereinsvermögen,
10. Erbschaftsangelegenheiten und Aneignungsrechte,
11. Informationstechnische Dienste der mit den Finanzämtern zusammenhängenden Steuerverwaltungstätigkeiten sowie
12. Bescheinigende Stelle des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) sowie des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Steuerfachreferate der Landesfinanzdirektion wechselten mit Beginn des Jahres zur jeweiligen Fachabteilung in das Finanzministerium. Die Räumlichkeiten am Behördenstandort Ludwig-Erhard-Ring werden weiter genutzt.

Das neue Landesamt für Finanzen hat seinen Hauptsitz in der Steigerstraße 24 in Erfurt. An das Landesamt für Finanzen sind sieben Außenstellen angeschlossen. Dazu gehören die Beihilfestelle in Stadtroda und die Bezügestelle in der Leipziger Straße in Erfurt. Im neu gegründeten Landesamt für Finanzen werden künftig rund 500 Bedienstete arbeiten.

Kontaktdaten des Thüringer Landesamtes für Finanzen:

Thüringer Landesamt für Finanzen
Postanschrift: Postfach 90 04 50, 99107 Erfurt
Dienstgebäude: Steigerstraße 24, 99096 Erfurt
Telefon: (0361) 57 100
Telefax: (0361) 57 3632-111
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Hinweis:

Im Artikel 3 (Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung von Finanzbehörden - ThürNeustrFBG -) des Thüringer Verwaltungsreformgesetzes 2018 (ThürVwRG 2018) ist die Umsetzung zur Einführung der Zweistufigkeit im Geschäftsbereich des TFM gesetzlich geregelt.